Zum Hauptinhalt springen

Breitbandausbau

Die Digitalisierung gehört für uns zur Daseinsvorsorge und hat damit einen ähnlichen Stellenwert wie die Versorgung mit Strom, Wasser, Telefon und Post. Jeder Haushalt muss deswegen eine zeitgemäße Anbindung an die Grundversorgung mit schnellem Internet haben.

Besonders in den Außenbereichen liegt die Anbindung an ein leistungsfähiges Leitungsnetz für ein schnelles Internet deutlich hinter den Anforderungen einer modernen Digitalgesellschaft. Dieser Zustand ist nicht akzeptabel.

Für den Landkreis Osnabrück sehen wir in der Infrastrukturgesellschaft „TELKOS“ einen wichtigen Baustein, um als öffentliche Hand den Ausbau dort voranzubringen, wo die Wirtschaft versagt hat.

Das Grundproblem einer flächendeckenden Versorgung besteht darin, dass Telekommunikationskonzerne nicht dazu verpflichtet werden alle Haushalte einer Region mit schnellem Internet zu versorgen. Deswegen wird nur dort ausgebaut wo es sich lohnt.

Solange diese Verpflichtung für private Telekommunikationskonzerne nicht gegeben ist muss die öffentliche Hand den Ausbau dort voranbringen, wo die flächendeckende Versorgung nicht sichergestellt ist. Die Bundestagsfraktion DIE LINKE hat die Bundesregierung aufgefordert, breitbandige Internetanschlüsse als Universaldienst zu definieren. Würde dies umgesetzt werden, müsste eine flächendeckende Grundversorgung realisiert werden.

Neben den Investitionen und das Breitbandnetz fordern wir den freien W-LAN Zugang in öffentlichen Einrichtungen, wie zum Beispiel Schwimmbädern, Bibliotheken oder Rathäusern umsetzen.

Zur Digitalisierung gehört der Datenschutz und die größtmögliche Unabhängigkeit von Profitinteressen. Ein Baustein dafür ist der Einsatz von Open-Source-Software in der Verwaltung.

Die Digitalisierung von Verwaltungsprozessen soll die Bearbeitungsdauer verringern und den Bürgerinnen und Bürger den Zugang erleichtern. Zur Unterstützung der Kommunen bei diesem Prozess wollen wir ein Fachdezernat für den digitalen Wandel beim Landkreis einrichten.

Bürgerbüros zur Erledigung von Amtsgängen oder für Fragen dürfen in diesem Prozess nicht eingespart werden. Der direkte Kontakt zwischen Bürgerinnen und Bürgern mit der Kommune vor Ort muss weiterhin möglich sein.

  • Schnelles Internet für jeden Haushalt
  • Freies W-LAN in allen öffentlichen Gebäuden
  • Open-Score-Software für die Verwaltung