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Ökologischer und ökonomischer Irrsinn

Die Ferien sind fast zu Ende und viele Menschen verbrachten den Sommer an den Stränden des Mittelmeers oder darüber hinaus. Auch vom Flughafen Münster-Osnabrück (FMO) starten während der Schulferien in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen etwa 200.000 Menschen Richtung Urlaub. Was viele von ihnen nicht wissen: um den dramatisch überschuldeten Flughafen am Laufen zu halten haben die beteiligten Kommunen im Jahr 2014 entschieden den FMO, mit 100 Millionen Euro Steuermitteln über 8 Jahre verteilt, zu subventionieren um Schulden abzutragen. 

Doch die Jahresergebnisse lassen Zweifel daran aufkommen, dass dieser Flughafen sich dauerhaft selber tragen kann. 2017 lag das Jahresergebnis bei Minus 21,75 Millionen Euro und obwohl es 2018 im Vergleich dazu am FMO deutlich besser gelaufen ist war man auch 2018 nicht in der Lage keine neuen Verluste zu machen. Laut Geschäftsbericht lag 2018 ein Fehlbetrag von 6,5 Millionen Euro vor. Und auch der Ausblick auf die Zahlen im Jahr 2019 lassen erhebliche Zweifel daran aufkommen, ob sich an der ökonomischen Situation etwas ändern wird. Laut Prognosen des FMO-Geschäftsführers Rainer Schwarz kann die anvisierte Marke von 1 Million Passagieren nicht erreicht werden.

Teilt man die 6.5 Millionen Euro Verlust im Jahr 2018 auf alle rund 22000 Starts und Landungen, sowohl Cargo als auch Passagierflüge, auf, so ergibt sich daraus, dass 2018 jedes startende oder landende Flugzeug mit 300 Euro aus Steuermitteln bezuschusst wurde. Diese Subventionierung von Flugreisen ist weder ökonomisch noch ökologisch sinnvoll und konterkariert die umweltpolitischen Anstrengungen zur Reduzierung von Treibhausgasen. Insbesondere nationale Passagierflüge nach München, Frankfurt a.M. oder Stuttgart werden damit unsinnigerweise durch kommunale Steuermittel subventioniert.

Millionen besser für Ausbau von Bus und Bahn nutzen

„Seit Jahren erzählt man uns, dass der FMO aus dem Schuldensumpf rauskommt aber statt positiver Jahresabschlüsse sind es Jahr für Jahr Fehlbeträge im ein- oder zweistelligen Millionenbereich, die uns präsentiert werden. Ich glaube nicht mehr daran, dass es im kommenden Jahr plötzlich anders sein soll und daher ist es wenig sinnvoll weiter Steuergeld in ein schwarzes Loch zu stecken. Es wäre erheblich sinnhafter, wenn wir mit diesen Millionen stattdessen dafür sorgen würden, dass der ÖPNV im Landkreis Osnabrück zuverlässiger und verbraucherfreundlicher wird“, so der Kreis- und Fraktionsvorsitzende Lars Büttner.

Wir fordern daher ein Ende der faktischen Subventionierung von Flugreisen am FMO durch den Landkreis Osnabrück (Beteiligung 5,08%), der jährlich einen Betrag von 850.000 Euro dafür aufbringt. Diese Mittel wollen wir stattdessen dafür einsetzen den ÖPNV auszubauen, attraktiver zu gestalten und somit der Bevölkerung zugänglicher zu machen. Dies ist im Gegensatz zur Subventionierung des FMO eine zukunftsorientierte Investition, die letztendlich allen zu Gute kommt. Insbesondere dann, wenn wir die demografische Entwicklung, sowie die umwelt- und verkehrspolitischen Herausforderungen ernst nehmen wollen.