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Offener Brief an die Mitglieder der Partei DIE LINKE

Es nutzt nichts die Tatsachen zu verdrängen: Machen wir so weiter, dann droht der Partei die Auflösung.

Unser gemeinsamer niedersächsischer Landesverband ist kein Erfolgsmodell, auch weil wir aus den zahlreichen Wahlniederlagen keine Lehren gezogen haben. Analysen zu den desaströsen Wahlergebnissen der letzten Jahre gab es viele, in unterschiedlichsten Formaten, von vielen verschiedenen Akteuren und zum Teil mit sich immer wiederholenden Ergebnissen. Konsequenzen haben stets auf sich warten lassen und Verantwortung wurde nie übernommen.

Die klare Botschaft der Wählerinnen und Wähler verhallte im unendlichen Raum linker Ideologen, die die Probleme der Menschen im Land zwar theoretisch erkannt haben wollten aber zu keinem Zeitpunkt einen Schritt auf sie zugetan haben. Es wurde von oben herab auf den Arbeiter und die Rentnerin geschaut und Ihnen die Welt erklärt. So sind dann auch die niedersächsischen Wahlergebnisse der letzten Jahre zu erklären: Bei der Landtagswahl 2017 4,6 % der Zweitstimmen; bei der Europawahl 2019 3,8 % der Stimmen; bei den Kreiswahlen 2021 2,8% und den Gemeindewahlen 1,6% und der Bundestagswahl 2021 ganze 3,3% der Zweitstimmen.

Vergegenwärtigt man sich diese Ergebnisse bleibt die Erkenntnis, dass notwendige Maßnahmen zum Kurswechsel nicht ergriffen wurden.

So wird es auch dieses Mal wieder sein, wenn wir nichts grundlegend ändern. Inhaltlich, personell und vor allem im Umgang mit uns und den Wählerinnen und Wählern. Bleiben Korrekturen wieder aus und setzen sich die alten Köpfe - mit ihren immer gleichen Analysen - erneut durch, dann wird sich zur Landtagswahl im kommenden Jahr ein Ergebnis in ähnlicher Höhe - chronologisch - in die Folge der Wahlniederlagen einreihen.

Niemand kann mehr sagen, er hätte es nicht besser gewusst. Die Augen vor der Realität zu öffnen, statt sich von den Blendern durch wohlgewählte und schmeichelnde Worte hinter die Fichte führen zu lassen, dass obliegt der Verantwortung jedes Einzelnen. Wer sich jedoch in der wohlfeilen Ecke des idealisierten „Wohlfühl-Linkentums“ an eine Welt klammert, die es so nicht gibt und sich davon täuschen lässt was wortmächtige Akademiker und deren Gefolge auf Parteitagsreden als Marschrichtung vorgeben, der entscheidet sich ganz bewusst gegen die Menschen in diesem Land.

Die Landtagswahl im Jahr 2022 vor Augen sieht man auch Wochen nach der vorhersehbaren Katastrophe bei der Bundestagswahl keine Entwicklung nach vorne. Es wird zwar in die Partei kommuniziert, dass sich etwas verändern müsse aber gleichzeitig wird ausgeschlossen, dass dies in personeller Hinsicht zu erfolgen hat. Es bleibt also alles beim Alten. Das „Weiter so“ oder wie es kürzlich der ehemalige Vorsitzende Riexinger sagte: „Jetzt erst recht“, ist abermals auf dem besten Wege sich durchzusetzen.

Schon jetzt mehren sich sogar Stimmen um den jetzigen Landesvorstand, man möge die Landtagswahlen 2022 bereits als verloren werten. Sogar von der Verantwortlichkeit für die nächste Wahlniederlage soll der Landesvorstand, schon heute und im Vorfeld der Wahlergebnisse, freigesprochen werden. Ist dies etwa das Signal, dass wir in die Öffentlichkeit und Partei aussenden wollen? Wir sagen NEIN!

Es gibt nur noch diese eine Chance, entweder, weil wir es nicht schaffen das Ruder rumzureißen und DIE LINKE damit scheitert oder weil wir erfolgreich sind. Für zweiteres kämpfen wir, um mit neuem Personal und klaren, glaubwürdigen und mehrheitsfähigen Positionen in die Landtagswahl zu ziehen.

Lasst nicht zu, dass das Projekt DIE LINKE scheitert.

Schreiben Sie uns!
Matthias Höhn, DIE LINKE: Rentengerechtigkeit für Ostdeutschland